Berliner Kampagne
gegen Hartz IV
Einzelfragen
Eine umfangreiche Stichwortsammlung baut die Arbeitnehmerkammer Bremen unter der Rubrik Grundsicherung für Arbeitsuchende von A bis Z auf.
I N H A L T
 
0. Tipps
 
 
A. Verfassungswidrigkeit
 
 
B. Datenschutz
 
0. Tipps
Tipps finden sich sowohl auf den Flugblättern
als auch auf den Seiten, auf die unter "Links" verwiesen wird.
Zum Umgang mit dem Fragebogen
  • Der Bürgerbeauftragte für Soziale Angelegenheiten in Schleswig-Holstein.
  • Die nach der Intervention des Datenschutzbeauftragten von der Bundesagentur für Arbeit zusätzlich bereitgestellte Ausfüllhilfe.
Leitfaden der Verbraucherzentrale Rheinland-Pfalz e.V.
Arbeitslosengeld II – In welcher Höhe kann das Vermögen angerechnet werden?
A. Verfassungswidrigkeit
Kurze Zusammenstellung von Verstößen gegen das GG
von ELVIS (ErwerbsLosenVersammlung in Schöneberg)
In der ZEIT vom 12.08.2004
fragt Gunhild Lütge: Verstößt Hartz IV gegen das Grundgesetz? Jenseits aller populistischen Debatten hegen Juristen Bedenken gegen die Arbeitsmarktreform
Verfassungsrechtliche Bedenken
begründet Prof. Utz Krahmer
Siehe auch
in der linken Navigation unter "Flugblätter"
"Hinweise zu Verstößen gegen das Grundgesetz"
Initiative für eine Verfassungsbeschwerde
Sozialer Kahlschlag? Nicht mit uns! Machen Sie mit bei der Verfassungsbeschwerde
Gutachterliche Stellungnahme zur Vereinbarkeit von Hartz IV mit dem Grundgesetz
Die von Rechtsanwalt Ulf Wende, Berlin, im Auftrag der PDS vorgelegte Gutachterliche Stellungnahme (November 2004) (pdf-Datei, 263 KB)
B. Datenschutz
Vorladung zur Antragsabgabe ist unzulässig!
Was tun, wenn der Antrag bereits abgegeben wurde?
Eine Argumentationshilfe
Alg II Antragsformulare teilweise unzulässig!
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Pressemitteilung vom 20.07.2004
Auflistungen datenrechtlicher Bedenken
- von Tacheles e. V.
- des Bundesbeauftragten für den Datenschutz. (Auszug aus einem Schreiben des Bundesbeauftragten)
- der Bürgerbeauftragten für Soziale Angelegenheiten und des Unabhängigen Landeszentrums für Datenschutz Schleswig-Holstein
Änderungen bei Antragsformularen durchgesetzt
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz, Pressemitteilung vom 23.08.2004
Welche Fragen im Antrag auf Alg II nicht beantwortet werden müssen
Die mit dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz vereinbarten zusätzlichen Ausfüllhinweise der Bundesagentur für Arbeit, die jedoch nicht alle Einwände des Datenschutzbeauftragten berücksichtigt.
nach oben